zurück zur Übersicht

Wie weiter bei der Bürgerbeteiligung?

Wie weiter bei der Bürgerbeteiligung?

vom 10.03.2015

Für die bürgerschaftliche Beteiligung in der Neißestadt steht der Entwurf einer Satzung zur Diskussion. Sie ist die rechtliche Grundlage für das Vorhaben, damit Bürger mehr Einfluss auf Entscheidungen in ihrer Kommune nehmen dürfen.

Der vorgeschlagene Satzungstext ist in der Rubrik „Bürgerschaftliche Beteiligung“ veröffentlicht, so dass sich interessierte Einwohner dazu äußern können.

„Wir wollen sicherstellen, dass das Projekt ‘Bürgerschaftliche Beteiligung‘ ein Erfolg für unsere Stadt wird“, erklärte Oberbürgermeister Siegfried Deinege. Er hatte im Spätherbst vergangenen Jahres zu Informationsabenden eingeladen, um zu erläutern, wie man sich Bürgerbeteiligung in Görlitz vorstellt. Unter dem Motto „Du bist Görlitz“ gab es dazu sechs Veranstaltungen in verschiedenen Teilen der Stadt. Den Fragen aus der Bevölkerung stellten sich dabei neben dem OB auch Bürgermeister Dr. Michael Wieler, der Leiter des Amtes für Stadtentwicklung, Hartmut Wilke, sowie der Hochschulprofessor Joachim Schulze, der mit seinen Studenten zum Thema Bürgerschaftliche Beteiligung bereits Forschungsarbeit geleistet hat und für das Bündnis 90/Die Grünen im Stadtrat sitzt.

Die damals eingegangenen Hinweise wurden ausgewertet, diskutiert und dokumentiert. Wer künftig im Bürgerrat mitarbeiten und weitere Informationen erhalten möchte, konnte sich zudem in ausliegende Listen eintragen. Über 90 Interessierte nutzten diese Möglichkeit. Sie erhielten unterdessen ein Schreiben des Oberbürgermeisters, in dem es unter anderem heißt:
„So können Meinungen, Überlegungen, Anregungen der Görlitzerinnen und Görlitzer zu verschiedenen Themen und Projekten gegenüber der Stadtverwaltung geäußert und dargelegt werden. Dadurch kommt ein gemeinsamer Austausch in Gang, der die bestmögliche Lösung zum jeweiligen Thema für die Görlitzer Stadtgesellschaft (und nicht nur Einzelner) zum Ziel hat. Das ist eine neue Qualität in der Vorbereitung von Stadtratsbeschlüssen, die wir mit diesem Prozess der ‚Bürgerschaftlichen Beteiligung‘ nun gemeinsam mit Ihnen erreichen wollen.“
Im zweiten Quartal 2015 soll es eine Neuauflage des World-Cafés in Form eines Workshops geben, um mit Bürgern in der Öffentlichkeit über den vorliegenden Satzungsentwurf zu diskutieren. Danach werden sich die Mitglieder des Stadtrates mit den gemeinsam erarbeiteten Vorschlägen beschäftigen. Die Verabschiedung der Satzung ist für das Frühjahr 2015 vorgesehen.
Alle Informationen zum Stand der Bürgerschaftlichen Beteiligung sind unter www.goerlitz.de/buergerbeteiligung eingestellt.

Kontaktdaten:
Telefon: 03581 672000
E-Mail: buergerbeteiligung@goerlitz.de

Nota prawna Datenschutz Button - Nach oben scrollen Button - Nach oben scrollen