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Workshop in Görlitz: Teilnehmer diskutieren Wege zur Bürgerbeteiligung

Workshop in Görlitz: Teilnehmer diskutieren Wege zur Bürgerbeteiligung

vom 11.05.2015

 „Es hat Spaß gemacht“, „neue Erkenntnisse gewonnen“, „frühzeitige Information“ oder „mehr Kommunikation“  - solche Stimmen und Wünsche waren am 9. Mai nach einem Workshop zur Bürgerbeteiligung in Görlitz zu hören.

Etwa 30 Teilnehmer diskutierten in kleinen Runden über Inhalte der im Entwurf vorliegenden Satzung, die rechtliche Grundlage für das Vorhaben ist, dass Bürger mehr Einfluss auf Entscheidungsprozesse in ihrer Kommune nehmen dürfen. So ist vorgesehen, Bürgerräte in den einzelnen Stadtteilen einzurichten. Laut Satzung soll es zudem möglich werden, ein Verfahren zur Bürgerbeteiligung in Gang zu setzen, wenn 300 Einwohner ab 16 Jahren mit ihrer Unterschrift für ein Vorhaben stimmen.  

Der von der Verwaltung veröffentlichte Entwurf wurde während des Workshops grundsätzlich bestätigt. Neue Hinweise und Anregungen, die zur Sprache kamen, sollen nicht nur juristisch geprüft werden, sondern auch dahingehend, ob sie inhaltlich und stadtplanerisch sinnvoll sind. Angestrebt wird, dass der Görlitzer Stadtrat die Satzung noch vor der Sommerpause verabschiedet.
„Bürgerbeteiligung ist ein Lernprozess“, sagte Oberbürgermeister Siegfried Deinege. Während des Workshops moderierte er eine der Runden an drei Tischen - ebenso wie Bürgermeister Dr. Michael Wieler und der Leiter des Amtes für Stadtentwicklung, Hartmut Wilke. Sie sprachen mit den Anwesenden darüber, wie sich Bürgerbeteiligung in Görlitz praktisch organisieren und umsetzen lässt. Teilnehmer plädierten dafür, dass die Verwaltung Eigeninitiativen aus der Bevölkerung verstärkt unterstützen und Bürgern als Dienstleister zur Seite stehen sollte. Außerdem wurde deutlich, dass ein Bedürfnis nach mehr Informationsmöglichkeiten besteht, etwa durch ein umfassenderes Ratsinformationssystem oder Infobretter vor Ort. Aus dem Auditorium kam auch die Frage, ob die in den Stadtteilen geplanten Bürgerräte ein Rederecht im Stadtrat bekommen. Es gab sogar den Vorschlag, Projekte in der polnischen Nachbarstadt Zgorzelec in die Vorhabenliste zur Bürgerbeteiligung aufzunehmen.

Weitere Informationen zur Bürgerbeteiligung in Görlitz und zum Satzungsentwurf unter http://www.goerlitz.de/de/buerger/aktuelles/buergerbeteiligung/diskussion-satzungsentwurf.html

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