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Erste Bürgerversammlung wählte Bürgerrat

Erste Bürgerversammlung wählte Bürgerrat

vom 03.11.2015

Für den Beteiligungsraum „Klingewalde/Historische Altstadt/Nikolaivorstadt“ lud die Stadt am Montag zur ersten Bürgerversammlung in die Jugendherberge, Petersstraße 5 ein.

Dabei sollte auch der Bürgerrat für dieses Gebiet gewählt werden. Einwohnerinnen und Einwohner des Beteiligungsraumes waren aufgerufen, für das Gremium zu kandidieren oder Wunschkandidaten dafür zu benennen.
Es waren 50 wahlberechtigte Bürger anwesend sowie die vier Kandidaten für die Wahl des Bürgerrates. Die Bewerber sind Einwohnerinnen und Einwohner des Beteiligungsraumes.  Ein Bewerber war verhindert und stellte sich per Power-Point-Präsentation vor.  Die anwesenden Kandidaten stellten sich persönlich vor.
Bürgermeister Dr. Michal Wieler informierte über die Turnhalle an der Jägerkaserne, Herr Tschage über die Stützmauer auf der Rothenburger Straße. Oberbürgermeister Siegfried Deinege antwortete auf Bürgeranfragen.
In offener Wahl wurden gewählt: Hagen Aye, Thomas Stein, Mario Hülsenitz, Uwe Ulmer und Rolf Wiedemann.
Die Mitglieder des Gremiums sind für zwei Jahre gewählt und haben jeweils eine Stimme. Bürgerräte werden für ihren Beteiligungsraum aktiv, setzen sich für die Interessen der Einwohnerinnen und Einwohner ein und sind Ansprechpartner.
Unter dem Motto „Du bist Görlitz“ ist das Projekt für bürgerschaftliche Beteiligung im Herbst 2014 gestartet worden. Seit März 2015 gibt es mit Silke Baenisch eine Ansprechpartnerin für Bürgerbeteiligung in der Stadtverwaltung. Im Juni 2015 beschloss der Stadtrat die Satzung, die rechtliche Handlungsgrundlage für den konkreten Umsetzungsprozess ist.  Laut Satzung ist das Stadtgebiet in acht Beteiligungsräume gegliedert. Darin bekommen die Görlitzerinnen und Görlitzer die Möglichkeit, Entscheidungen für ihr unmittelbares Wohnumfeld zu treffen. Jedem Beteiligungsraum steht ein Budget in Höhe von einem Euro pro Einwohner im Jahr zur Verfügung.  Für „Klingewalde/Historische Altstadt/Nikolaivorstadt“ sind das mehr als 4.500 Euro im Jahr 2016. Das Geld kann beispielsweise für die Anschaffung einer Parkbank oder eines Spielgerätes, für die Unterstützung eines Straßenfestes, für eine Zeitung des Beteiligungsraumes oder eine Bepflanzung eingesetzt werden.
Über die Verwendung des Budgets für diesen Beteiligungsraum entscheidet nun der gewählte Bürgerrat.

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