zurück zur Übersicht

Betroffene können Maßnahmen zur Inwertsetzung von belasteten Flächen fördern lassen

Betroffene können Maßnahmen zur Inwertsetzung von belasteten Flächen fördern lassen

vom 08.06.2016

Betroffene werden ausdrücklich ermutigt, Anträge entsprechend dieser Förderrichtlinie zu stellen.

Seit dem 5. März 2015 ist die Förderrichtlinie „Inwertsetzunq von belasteten Flächen im Freistaat Sachsen - RL IWB/2015" in Kraft. Sie wurde veröffentlicht im Sächsischen Amtsblatt Nr. 13 vom 26. März 2015, S. 437 ff. Zu finden ist diese auch auf unserer Internetseite www.kreis-goerlitz.de (Ämterübersicht - Umweltamt, SG Untere Abfall- und Bodenschutzbehörde) und über das Förderportal des Freistaates Sachsen www.smul.sachsen.de.
Setzen Sie sich bitte bei konkreten Maßnahmen mit den Sachbearbeiterinnen und Sachbearbeitern der unteren Abfall- und Bodenschutzbehörde des Landkreises Görlitz in Verbindung. Diese beraten Sie gern.

Gegenstand der Förderung sind investive Maßnahmen:

  1. zur Sanierung schädlicher Bodenveränderungen (insbesondere Altlasten) und zur Sanierung der durch solche Belastungen verursachten Grundwasserschäden,
  2. zur Sanierung von Flächen mit erhöhten Schadstoffgehalten auch unterhalb der Gefahrenschwelle, die zur Wiedernutzbarmachung der Flächen führen und
  3. zur Sicherung und Stilllegung von Deponien in besonders begründeten Ausnahmefällen nach Zustimmung des Staatsministeriums für Umwelt und Landwirtschaft.

Zuwendungsempfänger können:

  • Körperschaften des öffentlichen Rechts, insbesondere Gemeinden, kommunale Zweckverbände, Landkreise sowie
  • natürliche und juristische Personen des privaten Rechts für Maßnahmen Nr. 1 und Nr. 2 sein.

Die Regelförderung beträgt bis zu 80 % der zuwendungsfähigen Ausgaben, für besonders bedeutende Einzelmaßnahmen mit herausgehobenem staatlichen Interesse (Maßnahmen Nr. 3) kann eine 90 % Förderung der zuwendungsfähigen Ausgaben erfolgen. Die Bagatellgrenze liegt bei 10.000 €. Die allgemeinen sowie maßnahmenspezifischen Zuwendungsvoraussetzungen entsprechend Punkt 4 der RL IWB/2015 sind zu beachten.

Zuwendungsfähig sind u. a. Ausgaben für:

  • Baumaßnahmen einschließlich Ausgaben für Beräumung, Baufreimachung und Wiederherrichten von Grundstücken,
  • Baunebenkosten,
  • Vorhaben, die nicht Bauvorhaben sind, wie technische Ausstattungen/Ausrüstungen, Errichtung von Messstellen, Konzepte, sanierungsbegleitende Überwachungsmaßnahmen und die Mehrwertsteuer.

Die Anträge sind schriftlich in zweifacher Ausführung an die Landesdirektion Sachsen als zuständige Bewilligungsbehörde zu richten. Das Landratsamt Görlitz als die zuständige Untere Abfall- und Bodenschutzbehörde wird im Antragsverfahren sowie im Rahmen des Förderverfahrens fachlich beteiligt.

 

Nota prawna Datenschutz Button - Nach oben scrollen Button - Nach oben scrollen