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Ja zu Bus und Bahn in der Stadt

Ja zu Bus und Bahn in der Stadt

vom 05.07.2016

Der Görlitzer Stadtrat hat am Donnerstag den Grundsatzbeschluss zur Zukunft des öffentlichen Personen-Nahverkehrs (ÖPNV) gefällt. Der Görlitzer Oberbürgermeister Siegfried Deinege wird beauftragt, mit den derzeitigen Vertragspartnern für den öffentlichen Verkehr von Bus und Bahn in der Stadt nach Lösungen zu suchen, um den ÖPNV in Görlitz für die Zukunft absichern. Derzeit liegen zwingende rechtliche Gründe vor, die eine einfache Verlängerung des Vertrages unmöglich machen.

Bis Spätsommer soll der Informationsstand soweit erarbeitet sein, dass die Stadt auch künftig die Aufgabenträgerschaft für den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) im Stadtgebiet Görlitz bis zum Jahr 2028 sicherstellen kann.

Wird bis Ende August 2016 keine Lösung mit den derzeitigen Partnern gefunden, fallen VGG-Geschäftsanteile am ÖPNV am 1.1.2019 an die Stadt zurück. Bis dahin ist allerdings die Betreibung von Bus und Bahn durch die VGG (im Jahr 2018) vertraglich gesichert. Ziel ist es, dass Bus und Bahn auch in Zukunft im Görlitzer Stadtgebiet fahren – je nach Beratungsergebnis auch durch ein eigenes städtisches Unternehmen organisiert. Oberbürgermeister Siegfried Deinege hatte Anfang des Jahres betont, dass Bus und Bahn für Görlitz elementar wichtig sind. „Jetzt wollen wir den ÖPNV neu ordnen und finanziell günstiger betreiben“, so der Görlitzer Oberbürgermeister Siegfried Deinege. Über die Verhandlungsergebnisse und mögliche Lösungsansätze zur Sicherstellung des ÖPNV mit Bus und Bahn in Görlitz wird der Oberbürgermeister die Stadträte informieren und die nötigen Beschlüsse zur Entscheidung vorlegen.

Im Mittelpunkt des ÖPNV-Konzeptes ab 2019 stehen einerseits das künftige Stadtverkehrsangebot und andererseits die vorgesehenen Verkehrsträger – also Fahrzeuge. Zudem werden Vorschläge zur Verbesserung des Stadt- und Regionalverkehrs insbesondere für die Anbindung der Ortschaften beschrieben. Interessierte können das Konzept bis 15.07.16 im Sachbereich Verkehrsplanung der Stadtverwaltung Görlitz einsehen sowie Hinweise und Anregungen schriftlich darlegen. Der Aktionskreis-Görlitz um Rainer Müller lädt am 5.7.16, ab 17 Uhr zur Diskussion über das ÖPNV-Konzept ins Schlesische Museum (Eingang Fischmarkt) ein. Anwesend sind für die Beantwortung von Fragen Verkehrs- und Planungsexperten.

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